Nutzungsbedingungen

1.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Internet-Portals www.grossostheim.de bzw. www.großostheim.de und ergänzender technischer Teilportale www.mgo-service.de sowie für unsere bei Dienstleistern gehosteten Angebote (insbesondere unter https://serviceportal.komuna.net, https://navigaweb.de, ris.komuna.net). Eine vollständige Liste der außerhalb unserer Domain gehosteten Angebote finden Sie unter diesem Link.

Nachfolgend werden diese Portale zusammengefasst als Portalangebot bezeichnet.

1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers oder Abänderungen dieser Bedingungen finden keine Anwendung.

1.3. Für einige spezielle Leistungen, die wie anbieten, wie zum Beispiel die Gewerbeanmeldung und die Branchenbucheinträge, gelten neben diesen Nutzungsbedingungen zusätzliche Besondere Nutzungsbedingungen, wobei die Spezialvorschriften vorgehen, wenn sie von diesen Bedingungen abweichen.

1.4. Einige der über unser Portalangebot abrufbaren Dienste werden durch oder in Kooperation mit Dritten erbracht. Insoweit können zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dritten/Partner zur Anwendung kommen. Hierauf werden die Nutzer jeweils gesondert hingewiesen. Bei Verträgen mit kommerziellen Anbietern und sonstigen Dritten, die dem Nutzer im Rahmen des Portalangebots bekannt oder durch dieses vermittelt werden, kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten zustande.

2.1. Voraussetzung für die Nutzung unseres Portalangebots ist ein Online-Zugang zum Internet. Die Einwahl ins Internet kann mit Einwahl- bzw. Telefonkosten des jeweiligen Providers verbunden sein.

2.2. Der Nutzer kann sich im Rahmen des Portalangebots über Themen rund um Großostheim informieren. Darüber hinaus stellt diese Webseite verschiedene Diensteangebote zur Verfügung, die fortlaufend ergänzt werden. Alle neuen Angebote durch uns, die den bisherigen Dienste-Umfang erweitern und / oder verbessern, unterliegen ebenfalls diesen Nutzungsbedingungen.

2.3. Die Nutzung der Dienste ist kostenlos, soweit nicht in dem jeweiligen Dienst auf die Kostenpflicht hingewiesen wird. Der Markt Großostheim behält sich ausdrücklich das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen.

2.4. Für die Nutzung bestimmter Dienste muss sich der Nutzer möglicherweise vorher registrieren. In diesem Fall ist der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person nach der Vorgabe des jeweiligen Anmeldeformulars zu machen und diese Daten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Bei Verstoß ist der Markt Großostheim berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder auf Dauer von der Nutzung der Dienste auszuschließen. Wir behalten uns das Recht vor, bestimmte Dienste nur an volljährige Nutzer zu erbringen.

2.5. Soweit der Markt Großostheim auf seinem Portalangebot um zusätzliche, zum Teil kostenpflichtigen E-Government-Diensten bereitstellen wird, gelten für diese ergänzende Nutzungsbedingungen, worauf dann gesondert hingewiesen wird.

2.6. Der Markt Großostheim ist berechtigt, die Webseiten jederzeit ein- oder umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern. Aus technischen Gründen kann es zu zeitlichen und /oder inhaltlichen Einschränkungen der Verfügbarkeit des Systems kommen. Ein Anspruch auf jederzeitigen, ordnungsgemäßen Zugang zum Portalangebot besteht ebenso wenig wie auf die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der angebotenen Dienstleistungen. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und die Portalseite durch Störungen verursacht wird, die nicht im Verantwortungsbereich von uns liegen.

2.7. Der Markt Großostheim ist bemüht, den Zugang zu dem Internet-Angebot allen Nutzern 24 Stunden täglich und 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind allerdings möglich. Die Nutzer haben deshalb keinen Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Zugänglichkeit des Internet-Portals.

3.1. Der Markt Großostheim ist bemüht, richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen, übernimmt jedoch keine Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf diesen Seiten bereitgestellten Informationen.

3.2. Im Hinblick auf Inhalte und Informationen Dritter, die der Markt Großostheim für einen Nutzer speichert, richtet sich die Verantwortlichkeit vom Markt Großostheim nach § 7 TMG. Es ist Sache des Nutzers, sich von der Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Virenfreiheit von Inhalten und Informationen Dritter zu überzeugen.

3.3. Der Nutzer des Portalangebots hat die Möglichkeit, durch direkte und indirekte Verweise (Links) auf fremde Internetseiten zu gelangen, die nicht von uns unterhalten oder verantwortet werden. Wir übernehmen keine Haftung für den Inhalt dieser fremden Internetseiten oder die Leistungen durch Dritte. Der Markt Großostheim kann daher weder für Schäden noch für Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden.

3.4. Der Markt Großostheim erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung der verlinkten Inhalte und Informationen hat der Markt Großostheim allerdings keinerlei Einfluss.

4.1. Nutzeraktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Dienste vom Markt Großostheim funktionsuntauglich zu machen oder ihre Nutzung zu verhindern, zu erschweren oder zu verzögern, sind untersagt und können von uns straf- und zivilrechtlich geahndet werden. Es ist den Nutzern insbesondere untersagt, Dateien mit ausführbaren Programmen oder Skripten (z.B. cgi-, perl-, php-Formate) zu installieren, sog. Junk- oder Spam-Mails, Viren, Würmer oder Trojanische Pferde etc. zu verbreiten oder zu installieren, E-Mail-Bombing oder Denial-of-Service-Attacken zu betreiben, urheberrechtlich geschützte Werke (z.B. Software, mp3-Dateien, Audioformate, Bildformate) unbefugt zu verteilen und zur privaten Verwendung vorgesehene Produkte von unserer Webseite kommerziell zu nutzten (z.B. durch Bannerwerbung).

4.2. Der Nutzer ist verpflichtet, den Markt Großostheim von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen uns aufgrund oder im Zusammenhang mit Nutzeraktivitäten im Sinne von Absatz 1 geltend gemacht werden, soweit den Nutzer ein Verschulden trifft. Wir sind berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder dauernd von der Nutzung sämtlicher Dienste auszuschließen, sobald wir von einem Verstoß gegen Abs. 1 Kenntnis erhalten.

Das Internet ist ein öffentlich zugängliches System. Die Preisgabe von Informationen des Nutzers über das Internet erfolgt auf sein eigenes Risiko. Die Daten können verloren gehen oder in die Hände Unbefugter gelangen. Dessen ungeachtet gewährleistet der Markt Großostheim, dass innerhalb ihrer Systeme die zur Verfügung gestellten programmbezogenen Informationen nach den üblichen Standards sowie den gesetzlichen Vorschriften geschützt werden. 

Für den Umgang mit personenbezogenen Daten der Nutzer gilt die Datenschutzerklärung für das gesamte Portalangebot unter www.grossostheim.de/Datenschutz

Das Vertragsverhältnis wird grundsätzlich unbefristet geschlossen, es sei denn, es ergibt sich aus den für den jeweiligen Dienst geltenden ergänzende Nutzungsbedingungen etwas anderes. Bei Diensten von unserem Portal, die keiner Registrierung bedürfen und kostenlos erbracht werden, sind der Nutzer und der Markt Großostheim berechtigt, die Nutzung bzw. Erbringung jederzeit einzustellen. 

8.1. Der Markt Großostheim haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen.

8.2. Im Übrigen ist jegliche Haftung unsererseits ausgeschlossen. Insbesondere haften wir nicht für Ausfälle der Dienste oder Schäden jeglicher Art aufgrund von Denial-of-Service-Attacken, E-Mail-Bombing oder Computerviren, welche von Dritten und nicht von uns zu vertreten sind.

Das Layout der Website, die verwendeten Grafiken sowie die Texte sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist, abgesehen von einer Verwendung zum privaten Gebrauch und vorbehaltlich ggf. entgegenstehender Urheberrechte Dritter, ohne ausdrückliche Zustimmung durch den Markt Großostheim nicht gestattet. Beachten Sie hierzu die zusätzlichen/aktuellen Informationen im Impressum unter Urheberrecht/Copyright

10.1. Der Markt Großostheim ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen sowie die besonderen Nutzungsbedingungen für spezielle Leistungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Vertragspartner durch Veröffentlichung auf der Homepage bzw. per Email mit einem Verweis auf die Internetseite, auf der die jeweils aktuellen Geschäftsbedingungen nachgelesen werden können, zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten bekannt gegeben. Setzt der Nutzer die Nutzung nach Bekanntgabe der neugefassten Nutzungsbedingungen ohne Widerspruch fort oder widerspricht er der Geltung der neugefassten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. Der Markt Großostheim wird den Nutzer in der Bekanntgabe auf diese Rechtsfolge besonders hinweisen.

10.2. Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.